Als Abgeordnete der grünen Bürgerschaftsfraktion und Mitglied in verschiedenen Ausschüssen und Deputationen gibt es eine Vielzahl von regelmäßigen und regelmäßig unregelmäßigen Terminen.
“Terminkalenderjonglage” gehört oftmals zum Alltag, besonders dann wenn mehrere Abgeordnete aufeinandertreffen und etwas besprechen wollen.;-)
Der Alltag ist nicht immer gleich
“Wann fängst Du eigentlich immer an zu arbeiten?”, dies fragen mich viele. Die Antwort ist nicht leicht, denn schon mit dem morgendlichen Zeitungslesen und Radiohören startet für mich mitunter der Arbeitsalltag abrupt, und spätabends hört es auch nicht so einfach mit Knopfdruck auf.
Zeitunglesen von regionalen und überregionalen Zeitungen, Internet, Radiohören und Fernsehen gehört für uns Abgeordnete zum Arbeitsalltag. Wir müssen uns, wenn möglich, immer gut über aktuelle Themen in Bremen, Bremerhaven und “umzu” informieren. Mir ist vor allem der Kontakt zu den Menschen in Bremen und Bremerhaven wichtig, und das verläuft oft nicht wie ein normaler Arbeitstag. Manchmal wird man eben auch auf der Straße oder beim Einkaufen angesprochen und erfährt dort die wirklich wichtigen Dinge, die eben nicht in der Zeitung stehen….
Zum Beispiel der Montag
Die Woche startet für mich Montags früh mit dem schnellen Lesen von Mails und einigen Telefonaten. Dann beginnt um 8.30 Uhr eine erste Besprechung mit unserem wissenschaftlichen Fraktionsmitarbeiter für die Bereiche Bildung, Kinder und Jugend. Wir sprechen über die Termine und die Themen der Woche.
Um 9.00 Uhr tagt dann der Fraktionsvorstand, dem ich als stellvertretende Vorsitzende angehöre. Wir bereiten die Fraktionssitzungen vor, besprechen die Tagesordnung und Themen der kommenden Bürgerschaftssitzungen, stimmen neue parlamentarische Initiativen ab.
An allen anderen Tagen tagt um 9.30 Uhr unsere Presserunde. Dort nehmen Abgeordnete und MitarbeiterInnen teil, wenn sie nicht schon unterwegs sind. Hier wird über die Topthemen der Woche und vor allem die tagespolitischen Ereignisse gesprochen, um die Pressearbeit zu koordinieren.
Um 10.00 Uhr trifft sich dann der Fraktionsvorstand für eine dreiviertel Stunde mit den grünen SenatorInnen und Staatsräten. Auch hier werden Themen abgestimmt und diskutiert. Ab 11.00 beginnt dann die 2. Sitzung des Vorstandes. Unsere Themenliste ist oft umfangreich, denn Politik ist vielfältig.
Zwischendurch wird natürlich telefoniert, ein schneller Blick in den Mailaccount geworfen. Telefonitis ist d i e “Berufskrankheit” möchte ich fast sagen.
Um 13.00 Uhr ist Zeit für ein Mittagessen, dass oft auch ein Arbeitsessen ist.
Ab 14.00 Uhr findet dann die Fraktionssitzung statt. Vorbereitet werden nun mit allen Abgeordneten und MitarbeiterInnen Termine, Themen, Anträge und Anfragen für die Bürgerschaft. Wichtig ist immer der Tagesordnungspunkt “Aktuelles”. Der dauert oft länger, als geplant. ;-)
Regelmäßig haben wir als Fraktion auch externe Gäste aus unterschiedlichen Bereichen wie z.B. Kultur, Bildung, Wissenschaft, Gesundheit, Umwelt, Verwaltung und Stadtentwicklung etc. zu Gast um bestimmte Themen zu vertiefen und Positionen zu entwickeln.
Im Anschluss an die Fraktionssitzung fügen sich dann im Wechsel die Teilnahme an den Landesvorstandssitzungen der Partei oder Treffen mit meinem Kollegen Mustafa Güngör, dem bildungspolitischen Sprecher der SPD.
Oft bin ich dann erst um 21.00 Uhr zuhause.
Weitere Abendtermine an den Wochentagen und auch am Wochenende sind für Abgeordnete keine Seltenheit, vor allem wenn in den Ortsbeiräten oder auf Elternversammlungen und Podiumsdiskussionen bestimmte Themen heiss diskutiert werden. Das sind für meinem Politikbereich , z.B. Schulstandorte, PCB Belastungen an Schulen, Sanierungen, Schulschliessungen, Schulwege oder Zensuren an Grundschulen, Gewalt bei Jugendlichen usw.
Das sei nur als ein Beispieltag vorgestellt. An anderen Tagen stehen Schulbesuche, Gespräche mit Interessensvertretern, Ausschussitzungen oder andere Termine in meinem Kalender.
Was macht die Bremische Bürgerschaft?
Einmal im Monat an zwei aufeinander folgenden Tagen ( an einem Mittwoch und Donnerstag) kommen die Abgeordneten aus Bremen und Bremerhaven zu Plenarsitzungen zusammen. In diesen Wochen findet jeweils auch die Stadtbürgerschaft statt (Dienstags). Das ist die Gemeindevertretung der Stadt Bremen.
Jeweils 14 Tage vor der Sitzung der Bürgerschaft legt der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft die Tagesordnung fest. Diesen Ablaufplan und viel Wissenswertes über die Arbeit des Parlaments kann man dann auf der Webseite der Bürgerschaft, kurz “BBÜ” nachlesen. www.bremische-buergerschaft.de
In einem anderen Gremium, genannt ” Interfraktionelle”, bestimmt der Vorstand mit den Fraktionsvorständen den genauen zeitlichen Ablauf der Tagesordnung. Hier werden auch Redezeiten verhandelt und Abläufe abgesprochen.
Wer sich für die Bürgerschaftsitzungen interessiert kann sie im Bürgerfernsehen (Kanal 12 im Kabelnetz) live anschauen, im Radio ( auf UKW 95,0 von Radio Bremen und 98,9 in Bremerhaven) die Debatten verfolgen oder auch in der Bürgerschaft einfach auf den Zuschauerrängen nach Voranmeldung Platz nehmen. (Platzreservierung ist möglich unter: Tel. (0421) 361 - 12471 (Gruppen) oder auch Tel. (0421) 361 - 12430)