Anja Stahmann

Gestern haben in Bremen zwar weniger Menschen als vor einer Woche demonstriert, aber bundesweit gingen insgesamt mehr Menschen auf die Straße. Über 720 Mahnwachen fanden statt und annähernd 150.000 Menschen protestierten für eine echte Energiewende in Deutschland.
Am 26.3 findet in Hamburg u.a. eine zentrale Anti-AKW-Demo statt und am 25.4., Ostermontag soll das AKW Esenshamm umzingelt werden. Rege Teilnahme erwünscht!

Nach der Mahnwache am letzten Montag mit rund 3000 TeilnehmerInnen auf dem Bremer Marktplatz schließen sich die Bremer Grünen dem Aufruf der bundesweiten Initiative “ausgestrahlt” an und rufen erneut zu einer Mahnwache am kommenden Montag, den 21. März um 18.00 Uhr auf dem Bremer Marktplatz und vor der Großen Kirche in Bremerhaven auf.

Bundesweit nahmen bereits am letzten Montag über 110.000 Menschen in mehr als 450 Städten Anteil an dem Leid der japanischen Bevölkerung. Viele Menschen haben durch die Naturkatastrophen ihr Leben gelassen, viele verloren ihre Nächsten und ihr Hab und Gut. Sie müssen nun darüber hinaus mit der unsichtbaren Bedrohung der radioaktiven Verseuchung leben.
Alles muss aus! Macht mit bei der Mahnwache.

Bei aller Kritik und Wut über die Pläne der Bundesregierung wollen wir die Opfer der Katastrophe nicht vergessen und ihrer bei der Mahnwache am 21. März auf dem Bremer Marktplatz gedenken. In Bremerhaven findet zum gleichen Zeitpunkt eine Mahnwache vor der Großen Kirche in der Bürgermeister-Smidt-Straße statt.

Am Freitag, den 18. März 2011, um 9.00 Uhr findet im Börsenhof A, Raum 301 B/C
Eingang Marktstraße, 28195 Bremen die 51. Sitzung des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten statt. Die Sitzung ist wie immer öffentlich.

Es steht ein interessantes Thema u.a. auf der Tagesordnung
“Wie zugänglich ist Wissen? - Probleme und Perspektiven des Urheberrechts”. Dazu haben wir als Parlamentssausschuss Frau Müller, Direktorin der Staats- und Universitätsbibliothek Bremen eingeladen.

Die Nachrichtenbilder sind schwer zu verarbeiten. Und eine schlimme Nachricht jagt die nächste. Nach dem verheerenden Erdbeben, dem zerstörerischen Tsunami und der Atomkatastrophe melden heute morgen die Medien Fukushima 1 ist ausser Kontrolle. Japan ist von Bremen zwar über 8000 Kilometer entfernt, aber die menschlichen Schicksale gehen mir sehr nah und machen mich traurig.
Ich finde es gut, dass in Deutschland ein Umdenken einsetzt. Wir brauchen andere Wege in der Energiepolitik in Deutschland als den, den die schwarz-gelbe Regierung und die Atomlobby bisher durchsetzen wollten.
Was die Grünen auf Bundesebene zum Thema sagen kannst Du hier lesen.

Grün will 1) die 7 ältesten AKWs und Krümel sofort abschalten 2) die Laufzeitverlängerung von Schwarzgelb wieder aufheben und 3) die Debatte über die Atomfrage grundsätzlich führen. Jetzt!

Die Grünen fordern, für die derzeit noch auf dem Deponiegelände am Waller See geplante Schredderanlage einen Alternativstandort zu suchen. Zum laufenden Genehmigungsverfahren erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende und Waller Bürgerschaftsabgeordnete Anja Stahmann: „Der Senat ist aufgefordert, das Votum des Waller Beirats gegen die geplante Schredderanlage eines Unternehmens sehr ernst zu nehmen. Eine Genehmigung auf der Basis von schön gerechneten Dezibel-Zahlen halte ich für mehr als fraglich. Wenn Spitzenwerte beim Betrieb der Anlage erreicht werden, die an den Lärmpegel von Düsenjägern reichen, dann ist der Standort schlichtweg nicht geeignet. Ich erwarte, dass der Senat Alternativen ernsthaft prüft.“

Anja Stahmann betont: „Der Waller Beirat hat Alternativvorschläge zum Standort für die Schredderanlage gemacht, die für Mensch und Umwelt vermutlich zu weniger Belastungen führen würden. Das Arcelor-Gelände könnte z.B. eine gangbare Alternative sein. Hierzu muss sich das zuständige Ressort äußern und aktiv einen geeigneteren Standort suchen, mit dem die Belange der Waller Bevölkerung berücksichtigt werden können. Wenn der Senat auf lebenswerte Stadtteile Wert legt, dann muss eine Alternative zum bisherigen Standort mit dem Betreiber gefunden werden.“

Laut Stahmann darf das Gebiet rund um den Waller See, das in der Nähe der Deponie liegt, nicht mit einer Salami-Taktik zum Industrieerweiterungsgebiet werden. „Walle braucht dieses Naherholungsgebiet. Eine Schredderanlage passt da meines Erachtens nicht rein. In der Behörde scheint bisher niemand daran zu denken, dass wir in direkter Nachbarschaft zur geplanten Schredderanlage einen beliebten Reitclub mit Ponys und Pferden haben, die solche Lärmpegel überhaupt nicht vertragen. Sollen die alle Ohrenschützer bekommen?“, so Anja Stahmann.

In einigen Wochen ist ein wichtiger Film eines engen Freundes von mir auf DVD erhältlich: das vielbeachtete Dokumentarfilm-Debüt “Wenn einer von uns stirbt, geh` ich nach Paris”. Mit Suzanne von Borsody (liest), August Diehl (spricht) und Meret Becker (singt) im Filmverleih “FilmKinoText”. “Der bewegende Dokumentarfilm …zeigt den Schmerz und ist zugleich ein eindringliches Plädoyer hinzuschauen” (ZDF Aspekte). “Das Ende des Schweigens” (Frankf. Rundschau). “Eine Spurensuche, die die Odyssee eines Missbrauchsopfers zeigt und die Linie eines unbewältigten Traumas, das auch die Nachkommen prägt” (Frankfurter Allg.Zeitung). “Der Film von Jan Schmitt zeigt auf schmerzhaft eindrucksvolle Weise, wie verheerend die seelischen Verletzungen solcher Taten sind” (Tageszeitung taz). Alle weiteren Informationen unter

Bremer Grüne fordern Ombudsstelle für Opfer von  Missbrauchsfällen
Antragsinitiative für mehr Kinder- und Jugendschutz beschlossen

Die Grünen setzen sich für die Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle ein, an die sich insbesondere auch junge Menschen in Fällen von sexueller, seelischer und körperlicher Misshandlung wenden können. Die zur Verschwiegenheit verpflichtete Ombudsperson soll vom Parlament gewählt werden. Eine entsprechende Initiative für die Bürgerschaft haben die Grünen zum Auftakt ihrer Fraktionsklausur beschlossen. Dazu erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende Anja Stahmann: „Insbesondere Kinder und Jugendliche befinden sich z.B. in der Schule oder im Heim in einem starken Abhängigkeitsverhältnis. Sie brauchen in Fällen von Missbrauch oder Diskriminierung eine unabhängige Anlaufstelle, wenn das Vertrauen zur Einrichtung fehlt oder keine Lösung zu erzielen ist. Kinder und Jugendliche müssen wissen, dass es jemanden gibt, der ihnen glaubt und für sie eintritt. Mit der Ombudsstelle wollen wir zum Ausdruck bringen, dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen fürs Parlament die höchste Priorität hat.“ weiterlesen »

In Bremen sind seit einigen Tagen Musterwahllokale geöffnet. “Gib mir fünf” lautet das griffige Motto, denn künftig kann der Wähler ab 16 Jahren mehr Stimmen verteilen. Wähler haben am 22.Mai 2011 nicht nur eine, sondern fünf Stimmen. Das ist für Bremen und Bremerhaven neu. Die Stimmen können auf einen oder mehrere Kandidaten derselben Partei gehäufelt (kumuliert) oder auch auf Kandidaten verschiedener Parteien verteilt (panaschiert) werden. Wer wie bisher nur eine Partei wählen möchte, kann dies mit den Listenstimmen auch wie vorher tun. Es besteht zusätzlich die Möglichkeit Koalitionswünsche auszudrücken, indem man zum Beispiel einer Parteiliste zwei Stimmen und einer anderen Liste drei Stimmen gibt. Klingt kompliziert, ist es in der Praxis aber nicht. Gute Sache: Im Vorfeld der Bürgerschaftswahl können Wählerinnen sich mit dem neuen Wahlrecht vertraut machen.
Hier gibt es weitere Informationen

Wer sich aktuell über die Arbeit der grünen Fraktion informieren möchte findet hier mehr Informationen zu aktuellen Parlamentsinitiativen.