Anja Stahmann

Bei der Bürgerschafts- und Kommunalwahl am 13. Mai erlitt die Große Koalition eine deutliche Schlappe. SPD und CDU verloren an Zustimmung, die kleineren Parteien gewannen deutlich hinzu. Bürgermeister Böhrnsen kündigte an mit CDU und GRÜNEN Sondierungsgespräche durchzuführen, um dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu entscheiden. Von vielen Seiten werde ich gefragt, was denn nun der Unterschied von Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen sei?

Der Begriff “Sondierung” beschreibt Gespräche, die noch keine eigentlichen Verhandlungen darstellen, sondern in denen zwei Parteien oder Interessensvertretungen ihre jeweiligen Positionen abklären, um festzustellen, ob konkrete weitere Verhandlungen sinnvoll sind.

Die ersten Sondierungsgespräch fanden gestern zwischen SPD und CDU statt. Im Anschluss zeigten sich beide Seiten sehr zufrieden gegenüber der Presse und meinten man könne gemeinsam weiterregieren, da man in vielen Punkten übereinstimme. Aus meiner Sicht fehlt der Koalition aber immer noch die wichtige Erkenntnis, dass sie bei der Wahl schlechter als je zuvor abgeschnitten haben. Wohin man schaut ist das kleine Bundesland Bremen voller Wahlgewinner. ;-)

Am Freitag sondiert nun eine kleine Verhandlungsgruppe der Sozialdemokraten die Gemeinsameiten mit uns GRÜNEN und wir mit ihnen.

Nach diesen Gesprächen will die SPD-Spitze entscheiden mit welcher Partei dann konkrete Koalitionsverhandlungen gestartet werden sollen.