Anja Stahmann

Die Förderalismusreform 2006 hatte den Bundesländern die Alleinzuständigkeit für Bildung gebracht. Der Bund darf sich nicht mehr an gemeinsamen Programmen wie dem Ganztagsschulprogramm beteiligen, auch bei der Hochschulförderung sollen die Länder es allein richten. Nun liegt erneut ein wenig schmeichelhafter Bundesbildungbericht vor, der zeigt, dass Deutschland im Vergleich mit anderen OECD-Ländern nicht aufholt. Es gibt massive Defizite. Die Länder werben kräftig untereinander Lehrkräfte ab. Finanzschwache Länder haben das Nachsehen. Es droht ein massive Schieflage zu entstehen.

Als Ziel für den im Herbst geplanten Bildungsgipfel des Bundes mit den Ländern fordern die Bremer Grünen mehr Verantwortung des Bundes für Bildung und Wissenschaft.

Bildung braucht eine verlässliche Kooperation und Koordination von Bund und Ländern, die negativen Auswirkungen der Förderalismusreform 2006 sollten korrigiert werden. Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, die Länder dürfen mit den Herausforderungen nicht allein gelassen werden. So sind das Ganztagsschulprogramm des Bundes oder der Hochschulpakt erfolgreiche bildungspolitische Instrumente und sollten fortgesetzt werden, das Land Bremen hat davon sehr profitiert. Wenn Deutschland nicht weiter den Anschluss an die anderen OECD-Länder verlieren will, müssen die Bundesländer in Zukunft wieder enger mit dem Bund zusammen arbeiten. Ziel des Gipfels sollte auch sein, dass es zwischen den Ländern und dem Bund konkrete Verabredungen für eine einheitliche Besoldungsstruktur für Lehrkräfte gibt.

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